AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Vertrag über MONSTASHOP Webshop

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen – auch AGB genannt – regeln das Rechtsverhältnis zwischen MONSTASHOP, cantaloop GmbH, Böningerstraße 40, 47051 Duisburg, auch MONSTASHOP genannt – und dem Auftraggeber – gemeinsam auch Parteien genannt – in Ergänzung zu den Bestimmungen des Vertrages über MONSTASHOP Webshop.

2. MONSTASHOP ist berechtigt, Inhalte des MONSTASHOP Webshop aus wichtigem Grund wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form für die weitere Veröffentlichung zu sperren. Ein wichtiger Grund besteht insbesondere dann, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Inhalte gegen Rechte Dritter oder sonstige Vorschriften verstoßen oder die Veröffentlichung für MONSTASHOP unzumutbar ist. MONSTASHOP ist insbesondere berechtigt, Inhalte zu sperren, wenn der Auftraggeber nachträglich Daten verändert und hierdurch vorstehende Voraussetzungen erfüllt werden.

3. Der Auftraggeber sichert zu, über alle für die Veröffentlichung der Inhalte in dem von ihm betriebenen MONSTASHOP Webshop erforderlichen Rechte zu verfügen und sichert zu, dass - keine Rechte Dritter, insbesondere keine Urheber-, Persönlichkeits- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte verletzt werden, - nicht gegen sonstige gesetzliche und insbesondere wettbewerbsrechtliche telemedien-rechtliche, datenschutzrechtliche oder verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen wird und insbesondere keine staatsgefährdenden, rassistischen, gewaltverherrlichenden, pornografischen oder jugendgefährdenden Inhalte veröffentlicht werden und - keine Viren, Würmer, Trojaner oder sonstige Links, Programme oder Verfahren, die das Netzwerk von MONSTASHOP oder Dritten einschließlich sämtlicher eingesetzter Hard- und Software schädigen könnten, enthalten sind oder deren Verbreitung ermöglicht wird.

4. Der Auftraggeber stellt MONSTASHOP von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung gesetzlicher Bestimmungen aus der Erfüllung des Vertragsverhältnisses gegen MONSTASHOP geltend gemacht werden. Darüber hinaus trägt der Auftraggeber die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von MONSTASHOP einschließlich Gerichts- und Rechtsanwaltskosten in gesetzlicher Höhe und stellt MONSTASHOP von diesen Kosten frei. Der Auftraggeber ist verpflichtet, MONSTASHOP für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich wahrheitsgemäß und vollständig nach Treu und Glauben sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die für eine Prüfung und Abwehr von Ansprüchen erforderlich sind.

5. MONSTASHOP bemüht sich im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen um eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende bestmögliche Funktionsweise der dem Auftrag unterliegenden Software. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, eine 100 % fehlerfreie und optimale Software sowie eine 100%ige Erreichbarkeit der beteiligten Server zu gewährleisten und ein von Fehlern vollständig freies Programm zu erstellen. Ein Mangel liegt insbesondere nicht vor, wenn er hervorgerufen wird - durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder Hardware wie z.B. einem Browser oder durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder - durch Rechnerausfall bei Dritten z.B. anderen Providern oder - durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannte Proxies als Zwischenspeichern oder - durch einen Ausfall von MONSTASHOP genutzter Server, soweit dieser nicht länger als 96 Stunden innerhalb von 30 Tagen andauert oder nicht von MONSTASHOP zu vertreten ist. Bei einem von MONSTASHOP zu vertretenen Ausfall über einen längeren als den vorgenannten Zeitraum entfällt die Zahlungspflicht des Auftraggebers für den Zeitraum des Ausfalls anteilig in dem Verhältnis, wie der Zeitraum des Ausfalls zu dem gesamten Zeitraum bei Veröffentlichung steht.

6. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche durch den Auftraggeber gegen MONSTASHOP ist ausgeschlossen. Nicht als Ausfallzeiten gelten die folgenden möglichen Ausfallzeiten, die dem Auftraggeber bekannt sind wie insbesondere planmäßige Wartungsarbeiten von bis zu 7 Stunden wöchentlich, außerplanmäßige Wartungsarbeiten von bis zu 7 Stunden wöchentlich und Zeiten, in denen die Seiten von MONSTASHOP aufgrund technischer oder sonstiger Probleme, die nicht im Einflussbereich von MONSTASHOP liegen, vom Netz genommen werden müssen bis ein reibungsloser Betrieb wieder gewährleistet werden kann.

7. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von MONSTASHOP zur Verfügung gestellten Leistungen unverzüglich nach Erhalt zu prüfen, etwaige Mängel innerhalb einer Frist von drei Monaten seit Erbringung der jeweiligen Leistung gegenüber MONSTASHOP schriftlich geltend zu machen und innerhalb einer weiteren Frist, die mit Ablauf von sechs Monaten nach der ersten Erbringung dieser Leistung abläuft, gerichtlich geltend zu machen, wenn MONSTASHOP die von dem Auftraggeber außergerichtlich geltend gemachten Ansprüche nicht erfüllt. Versäumt der Auftraggeber eine oder beide der vorgenannten Fristen, ist der Auftraggeber mit der Geltendmachung von Ansprüchen gegen MONSTASHOP ausgeschlossen.

8. MONSTASHOP haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch MONSTASHOP oder seine Erfüllungsgehilfen ist die Haftung jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung von MONSTASHOP ausgeschlossen. Insbesondere ist eine Haftung von MONSTASHOP für Fehler aus Übermittlungen ausgeschlossen, soweit MONSTASHOP oder seine Erfüllungsgehilfen nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich handeln. In jedem Fall ist die Haftung von MONSTASHOP der Höhe nach beschränkt auf die zwischen den Parteien für die Leistungen von MONSTASHOP vereinbarte Vergütung. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei MONSTASHOP zurechenbaren Körper- oder Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.

9. Der Auftrag wird von MONSTASHOP und dem Auftraggeber unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen abgewickelt. Sofern bei dem Auftraggeber personenbezogene Daten aus dem Zugriff auf den MONSTASHOP Webshop anfallen, darf der Auftraggeber diese Daten ausschließlich unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen auswerten und verwenden. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Verpflichtungen aus diesem Vertrag durch Dritte sicherzustellen, soweit sich der Auftraggeber eines Dritten zur Betreibung von Systemen bedient. Der Auftraggeber verpflichtet sich, für jeden Verstoß gegen die Verpflichtung aus dieser Ziffer an MONSTASHOP eine Vertragsstrafe in Höhe des 10fachen Preises für den jeweiligen Auftrag, aus dem die unzulässige Datennutzung stammt, zu zahlen. Weitergehende Schadensersatz- oder sonstige Ansprüche von MONSTASHOP gegen den Auftraggeber bleiben unberührt.

10. Durch höhere Gewalt begründete zeitweilige Unterbrechungen der Nutzbarkeit des MONSTASHOP Webshop lassen das Vertragsverhältnis unberührt. In solchen Fällen informiert MONSTASHOP den Auftraggeber unverzüglich. Eine Haftung der Parteien bei höherer Gewalt ist ausgeschlossen.

11. Allgemeine Geschäftsbedingungen und/oder sonstige Vertragsbedingungen des Auftraggebers gelten nicht.

12. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen sowie die Aufhebung des Vertrags über MONSTASHOP Webshop und/oder diese AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

13. Auf den Vertrag über MONSTASHOP Webshop sowie diese AGB findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag über MONSTASHOP Webshop und dessen Abwicklung und/oder diesen AGB ist ausschließlich Duisburg.

(Stand: 07.12.2017)